Wirtschaftsminister Steinbach besucht ArcelorMittal

Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Industrie- und Handelspolitik

Vor fast genau einem Jahr war Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach zu seinem Antrittsbesuch bei ArcelorMittal Eisenhüttenstadt. Am 20. Februar war er wieder zu Gast, diesmal auf Einladung der IG Metall, beim Treffen der Arbeitnehmervertreter deutscher Stahlstandorte des Arbeitskreises Nord in Eisenhüttenstadt.

„Wir freuen uns, dass der Minister sich die Zeit genommen hat, den Arbeitskreis Nord zu besuchen, wo neben den Betriebsräten der Brandenburger Stahlstandorte auch Vertreter*innen andere deutscher Standorte wie ThyssenKrupp, Salzgitter, ArcelorMittal Bremen und Vallourec vertreten waren“, sagte der Betriebsratsvorsitzende von ArcelorMittal Eisenhüttenstadt, Dirk Vogeler. Es gab einen intensiven Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Industrie- und Handelspolitik. Aufgrund der ungünstigen konjunkturellen Bedingungen und bestehender Handelskonflikte befindet sich die Stahlindustrie in Brandenburg wie in ganz Deutschland in einem schwierigen Umfeld. Im Mittelpunkt der Gespräche zum Klimaschutz stand die Frage, wie eine CO₂-neutrale Stahlproduktion in Deutschland erreicht werden kann. Die Forderung der Arbeitnehmervertreter an die Politik ist, für die Stahlindustrie entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen. Dazu gehört beispielweise eine funktionierende Wasserstoffstrategie.

Wirtschaftsminister Steinbach versicherte, dass sich die Landesregierung auch künftig für gute Rahmenbedingungen der Stahlindustrie einsetzen wird und betonte: „Die Stahlindustrie in Brandenburg ist ein wichtiger Pfeiler für den Arbeitsmarkt und die industrielle Wertschöpfung.“ Anschließend informierte er über die zu erwartende Ansiedelung des Elektroautobauers Tesla in Brandenburg. Die anwesenden Betriebsräte begrüßten dieses Ansiedlungsprojekt, äußerten aber auch Befürchtungen, dass dabei Arbeitnehmerrechte nicht eingehalten werden. Ihre einmütige Forderung, auch Tesla müsse die deutsche Mitbestimmung respektieren.

Im Anschluss an das Treffen mit den Gewerkschaftlern traf sich Wirtschaftsminister Steinbach mit der Geschäftsführung der ArcelorMittal Eisenhüttenstadt GmbH zu einem Meinungsaustausch. Auch hier standen aktuelle Fragen der Industrie- und Handelspolitik und des Klimaschutzes im Mittelpunkt der Gespräche.

ArcelorMittal