Nachhaltigkeit muss mit klaren Made in EU-Vorgaben verknüpft werden!

Die Befassung des Europäischen Parlaments mit der Umsetzung des Europäischen Stahl und Metall Aktionsplan Plan (SMAP) wird von der Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) ausdrücklich begrüßt.

Die Diskussion des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie sei zum entscheidenden Zeitpunkt gekommen: Denn im SMAP gemachte Zusagen scheinen sich bislang noch nicht im angekündigten Industrial Accelerator Act (IAA) wiederzufinden. Insbesondere die verbindliche Verknüpfung von Nachhaltigkeitsanforderungen mit Made in EU-Kriterien müssten laut WV Stahl Eingang in den Gesetzentwurf finden.

„Jedenfalls dann, wenn das politische Bekenntnis zur europäischen Stahlindustrie ernst gemeint ist “, so die Hauptgeschäftsführerin der WV Stahl, Kerstin Maria Rippel.

„Und dieses Bekenntnis haben uns im vergangenen Jahr Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Friedrich Merz gegeben. Jetzt geht es darum, Wort zu halten – und den Worten rechtliche Umsetzung folgen zu lassen!“, so die Verbandschefin weiter.

„Die Stahlindustrie in Deutschland und Europa befindet sich in einer existenziellen Bedrohungslage. Der Industrial Accelerator Act kann ein wichtiges Signal aus Brüssel sein, mit dem Stahl als strategischer Sektor definiert und ein Leitmarkt für emissionsarmen Stahl Made in EU geschaffen werden kann“, erläutert Rippel.

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um den IAA warnt die WV Stahl davor, unterschiedliche politische Instrumente miteinander zu vermengen. Bereits fortgeschrittene Verordnungsvorhaben – etwa die laufenden Verhandlungen zu einem Post-Safeguard-Instrument – dürften nicht als Argument gegen verbindliche Made in EU-Kriterien im Rahmen des IAA herangezogen werden.

Rippel betont: „Handelsschutzinstrumente und Made in EU-Kriterien verfolgen unterschiedliche, sich zwingend ergänzende Ziele. Handelsschutz ist erforderlich, um die Auswirkungen der ungebremst wachsenden globalen Stahlüberkapazitäten zu begrenzen.

Zusätzliche Made in EU-Vorgaben stärken hingegen Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit der in der EU tätigen Unternehmen. Beide Instrumente gegeneinander auszuspielen, wäre ein schwerer strategischer Fehler.“

Aus Sicht der WV Stahl muss der angekündigte IAA deshalb Nachhaltigkeitskriterien mit klaren Made in EU-Anforderungen verbinden. Das bedeutet auch, den Anwendungsbereich auf die EU-27 und die EFTA-Staaten zu begrenzen, um gezielt Investitionen in europäische Wertschöpfung zu stärken.

„Wenn Europa seine industrielle Basis erhalten will, muss Stahl nicht nur in Sonntagsreden, sondern auch in Gesetzestexten als strategisches Rückgrat unserer Wertschöpfung anerkannt werden“, fordert Kerstin Maria Rippel.

„Mit dem Stahl und Metall Aktionsplan wurde vor einem Jahr der richtige Fahrplan vorgelegt. Jetzt braucht es strategische Weitsicht und politischen Mut bei der Umsetzung – in Brüssel genau wie in Berlin.“

(Quelle: Wirtschaftsvereinigung Stahl)